Nutzungsbedingungen

1 Nutzungsbedingungen HOFER ONLINESHOP 

Das Benutzerkonto auf shop.hofer.at sowie der HOFER ONLINESHOP werden von der HOFER Kommanditgesellschaft (nachfolgend "HOFER" genannt) zur Verfügung gestellt. IBM iX Austria GmbH, Carl‑Blum‑Straße 3, A‑4600 Wels, ist Plattformbetreiber (technischer Betrieb) und Verantwortlicher für die Website gemäß § 5 ECG. 

HOFER stellt den HOFER ONLINESHOP unter shop.hofer.at zur Verfügung, der es den Nutzer:innen ermöglicht, sich zu registrieren, ONLINESHOP Aktionsartikel zu bestellen, Produkte vorzumerken und auf seine Interessen abgestimmte Angebote zu erhalten. 

Soweit über den HOFER ONLINESHOP mit Nutzer:innen Verträge geschlossen werden, wird – sofern nicht ausdrücklich anders angeführt – die Vertragspartnerin:  

HOFER KG 

Hofer Straße 1 

A-4642 Sattledt 

UID-Nr. ATU78172745  

Firmenbuch: FN 580006a, Landesgericht Wels 

HOFER stellt den HOFER ONLINESHOP inklusive Benutzerkonto ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Mit der Nutzung eines Benutzerkontos auf shop.hofer.at erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden und akzeptieren unseren Datenschutzhinweis. 

1.1 Geltungsbereich 

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die private Nutzung des HOFER ONLINESHOP Benutzerkontos und dessen gesamten Umfang, sich Produkte vorzumerken und ONLINESHOP Produkte online zu bestellen. Der HOFER ONLINESHOP wird von HOFER zur Nutzung zur Verfügung gestellt. 

Sie sind als Nutzer:in selbst für die technischen Voraussetzungen zur Interaktion in Ihrem Benutzerkonto sowie dem HOFER ONLINESHOP verantwortlich (z.B. Internetanschluss) und die dadurch entstehenden Kosten müssen von Ihnen selbst getragen werden. 

HOFER bietet vielfältige Möglichkeiten, sich über Produkte und Angebote zu informieren und auszutauschen. Das Lesen von Inhalten ist ohne Registrierung möglich. Möchten Sie andere Aktivitäten mit Ihrem Benutzerkonto durchführen, wie beispielsweise das Verwalten von Liefer- und Rechnungsadressen, Übersicht der Bestellhistorie, so kann dies nach erfolgreichem Login getätigt werden. 

1.2 Ihre Nutzung des Benutzerkontos 

1.2.1 Allgemeine Bestimmungen 

HOFER ermöglicht Nutzer:innen eine kostenlose Registrierung und Nutzung. Um zu garantieren, dass dies für alle Nutzer:innen zu einer positiven Erfahrung wird, gibt es gewisse Regeln, welche von allen Nutzer:innen verpflichtend eingehalten werden müssen: 

1. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass kein Dritter Zugang zu Ihrem Benutzerkonto erhält. Um dies zu gewährleisten, müssen Sie Ihr Passwort geheim halten. Es empfiehlt sich darüber hinaus das Passwort regelmäßig zu ändern. 
2. Eine etwaige missbräuchliche Verwendung des Benutzerkontos muss umgehend an datenschutz@hofer.at gemeldet werden. 
3. Sie sind verpflichtet, nur korrekte Angaben zu machen, und es ist demzufolge nicht erlaubt, auf shop.hofer.at fremde Daten anzugeben. 
4. Es ist nicht erlaubt, Handlungen auszuführen, welche die Handlungsfähigkeit von HOFER beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. Software oder sonstige Scripts). 
5. Sie müssen alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um zu verhindern, dass Viren oder andere bösartige Codes hochgeladen werden. 

1.2.2 Registrierung 

Teile des HOFER ONLINESHOP setzen unter Umständen voraus, dass sich die Nutzer:innen ordnungsgemäß registriert haben. Die Registrierung mehrerer Benutzerkonten ist zulässig, die Benutzerkonten sind nicht übertragbar. 

Für die Registrierung eines Benutzerkontos auf shop.hofer.at müssen Sie die im Formular gekennzeichneten Pflichtfelder (Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Passwort) ausfüllen oder Sie können sich auch mit Ihrem Facebook-, Google- oder Apple-Account anmelden sowie unseren Datenschutzhinweis und die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptieren. 

Nach Abschluss der Registrierung erhalten die Nutzer:innen eine Bestätigung übersendet. Die Anmeldebestätigung erfolgt auf elektronischem Weg an die von den Nutzer:innen mitgeteilte E-Mail-Adresse. HOFER kann die Annahme der Registrierung ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. die Nutzer:innen unrichtige Angaben machen. 

Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ändern sich diese nach der Registrierung, so sind die Nutzer:innen verpflichtet, die Angaben in dem Benutzerkonto umgehend zu korrigieren. 

1.2.3 Ihr Benutzerkonto 

Nach der Registrierung erhalten Sie von HOFER ein Benutzerkonto, auf welches Sie jederzeit durch Login mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort oder mit einer von Ihnen anderen ausgewählten Anmeldemöglichkeit mittels Apple-, Google- oder Facebook-Account zugreifen können. 

In Ihrem Benutzerkonto können Sie sämtliche Einstellungen Ihrer Nutzung sowie der personalisierten Inhalte von shop.hofer.at vornehmen, beispielsweise die Angabe Ihrer persönlichen Daten sowie Liefer- und Rechnungsadressen. Zur einwandfreien Nutzung des HOFER ONLINESHOP (z.B. abgestimmte Informationen zum Produkt- und Dienstleistungsangebot der HOFER KG) müssen die in Ihrem Benutzerkonto hinterlegten persönlichen Angaben stets aktuell sein. 

Eine Weitergabe Ihres Benutzerkontos an Drittpersonen ist nicht möglich. 

1.3 Nutzungsrechte 

Die Nutzer:innen erhalten im HOFER ONLINESHOP einfache (nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare), auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte Nutzungsrechte nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen. 

Eine Überlassung des HOFER ONLINESHOP an die Nutzer:innen erfolgt nicht. Die Nutzer:innen dürfen den HOFER ONLINESHOP nur für seine eigenen Tätigkeiten nutzen. 

Die Nutzer:innen sind nicht berechtigt, Änderungen am HOFER ONLINESHOP vorzunehmen. Dies gilt nicht für Änderungen, die für die Berichtigung von Fehlern notwendig sind, sofern HOFER sich mit der Behebung des Fehlers in Verzug befindet beziehungsweise die Fehlerbeseitigung nach schriftlicher Aufforderung ablehnt. 

Sofern HOFER während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf den HOFER ONLINESHOP vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese. 

Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich den Nutzer:innen eingeräumt werden, stehen den Nutzer:innen nicht zu. Die Nutzer:innen sind insbesondere nicht berechtigt, den HOFER ONLINESHOP über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder den HOFER ONLINESHOP Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es nicht gestattet, den HOFER ONLINESHOP zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen. Die Nutzer:innen sind zudem nicht berechtigt, die Leistungen von HOFER Dritten entgeltlich zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, HOFER hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt. 

1.4 Eingeschränkte Haftung/Verfügbarkeit 

HOFER gewährt Nutzer:innen über den HOFER ONLINESHOP auch Zugang zu von Dritten angebotenen Informationen. Für diese Informationen sind die Dritten selbst verantwortlich. HOFER übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die Inhalte von Drittanbietern, insbesondere nicht für die Richtig- und Vollständigkeit von Preis- und Produktangaben. 

HOFER haftet bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen wegen Schäden von Nutzer:innen grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Soweit Informationen, Downloads, Dokumente oder Ähnliches unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung seitens HOFER für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Downloads und Dokumente, insbesondere für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit, Virenfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HOFER auch für jede schuldhafte Pflichtverletzung seiner Mitarbeiter:innen und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit von HOFER und bei grob fahrlässigem Verhalten der gesetzlichen Vertreter:innen, Mitarbeiter:innen oder Erfüllungsgehilfen von HOFER ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung von HOFER ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung gesetzlicher Vertreter:innen, Mitarbeiter:innen oder Erfüllungsgehilfen von HOFER. 

Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen und wesentlicher Vertragspflichten. 

Nutzer:innen haben keinen Anspruch auf die zeitliche und/oder räumliche Verfügbarkeit des HOFER ONLINESHOP. Der HOFER ONLINESHOP kann eingeschränkt, unterbrochen bzw. eingestellt werden. HOFER übernimmt zudem keine Gewähr dafür, dass der HOFER ONLINESHOP spezielle Erfordernisse der Nutzer:innen oder die Tauglichkeit zu einem speziellen Zweck erfüllt, sofern dies nicht ausdrücklich bestätigt worden ist. 

1.5 Pflichten und Haftung der Nutzer:innen 

Nutzer:innen sind zu einer rechtmäßigen Inanspruchnahme des HOFER ONLINESHOP verpflichtet. Der HOFER ONLINESHOP darf insbesondere nicht dazu missbraucht werden, strafrechtlich relevante Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (z.B. auch gegen gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen. Aktivitäten dieser Art können zivil- oder strafrechtliche Verfolgungen nach sich ziehen. 

1.6 Eingeschränkte Haftung für rechtswidrige Inhalte Dritter 

HOFER ist nicht verpflichtet, die Informationen Dritter auf dem HOFER ONLINESHOP zu überwachen oder Umständen nachzugehen, die Hinweise auf rechtswidrige Handlungen geben. 

Sobald HOFER zur Kenntnis gelangt, dass Nutzer:innen auf dem HOFER ONLINESHOP rechtswidrige Handlungen begehen oder rechtswidrige Daten auf dem HOFER ONLINESHOP vorhanden sind, werden die entsprechenden Daten unverzüglich entfernt und ggf. der Zugang zu diesen gesperrt und ggf. die entsprechenden Nutzer:innen gesperrt. 

HOFER kann Nutzer:innen auch mittels Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter hinweisen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen und den Nutzer:innen zustande. HOFER wird nicht Vertragspartner. 

Soweit auf HOFER Websites Links zu anderen Websites enthalten sind, sind diese im Zeitpunkt der Verlinkung auf deren Rechtmäßigkeit überprüft worden. Im Zeitpunkt des Setzens des Links waren keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Websites vorhanden. Es besteht jedoch keine Möglichkeit, Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Seiten anderer Unternehmen zu nehmen. Auch ist es unmöglich, eine andauernde inhaltliche Kontrolle von verlinkten fremden Seiten sicherzustellen. Soweit HOFER rechtswidrige Inhalte auf verlinkten fremden Seiten bekannt werden, werden die entsprechenden Links unverzüglich entfernt. Soweit Nutzer:innen feststellen oder vermuten, auf dem HOFER ONLINESHOP seien Inhalte vorhanden, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen bzw. rechtswidrig sind, bittet HOFER um Meldung des Verstoßes. 

1.7 Datenschutz 

Sie verpflichten sich bei der Verwendung des HOFER ONLINESHOP nicht gegen geltende Gesetze, insbesondere gegen das Datenschutz- und Telekommunikationsgesetz, zu verstoßen.  

Des Weiteren verpflichten Sie sich, in Zusammenhang mit dem Benutzerkonto keine Spams oder unerwünschte E-Mails zu versenden bzw. deren Versand zu veranlassen. 

1.8 Änderungsvorbehalt für die Nutzungsbedingungen 

Sofern Regelungen dieser Nutzungsbedingungen nicht mehr zutreffen oder sich als unvollständig herausstellen, behalten wir uns das Recht vor, diese zu ändern. Sollte dies der Fall sein, treten die Änderungen 30 Tage nach dem Datum in Kraft, an dem wir über die geplanten Änderungen informiert haben. Sollten die Änderungen nicht akzeptiert werden, so muss das Konto gelöscht werden, andernfalls gelten die Änderungen als angenommen. Über diese 30-Tage-Frist und deren Bedeutung informieren wir Sie jedenfalls auch in unserem die Änderungen ankündigenden E-Mail. 

1.9 Beendigung der Nutzung 

HOFER kann das Nutzungsverhältnis jederzeit aus sachlichen Gründen beenden. Dies gilt vor allem für den Fall, dass geltende Gesetze und/oder diese Nutzungsbedingungen verletzt wurden. 

Nutzer:innen können sich jederzeit von der Nutzung des HOFER ONLINESHOP abmelden. Das Benutzerkonto kann unter "Mein Konto" und "Mein Profil" unwiderruflich gelöscht werden. 

Wurde das Benutzerkonto von HOFER, aus welchen Gründen auch immer, gesperrt, endet damit automatisch auch das Nutzungsverhältnis des HOFER ONLINESHOP. 

Nach der Beendigung der Mitgliedschaft oder Sperrung behalten die Bestimmungen 1.5. und 1.7. ihre Gültigkeit, sofern sie sich auf Ihre Aktivitäten vor dem Zeitpunkt der Beendigung der Mitgliedschaft beziehen. 

1.10 Schlussbestimmungen 

Gerichtsstand ist Wels. Die Nutzung des HOFER ONLINESHOP sowie diese Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. 

Sollten einzelne Regelungen innerhalb dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.